Bei der Regierungsbefragung hüllt sich Olaf Scholz in Teflon: Angriffe der Union perlen an ihm ab. Die Linke versucht sich in Oppositionsarbeit.
Olaf Scholz spricht im Bundestag, von Angriffen der Union ist er unbeeindruckt Foto: Michele Tantussi/ap
Laut Scholz sind die Prioritäten in der Haushaltsplanung „offensichtlich“. Jenseits von den Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung seien Kürzungen notwendig. „Sicherheit ist eine große Herausforderung, und natürlich bedeutet das auch Herausforderungen für den gesamten übrigen Haushalt“, sagte der Kanzler.
España Últimas Noticias, España Titulares
Similar News:También puedes leer noticias similares a ésta que hemos recopilado de otras fuentes de noticias.
Regierungsbefragung mit Kanzler Olaf ScholzKurz vor der Sommerpause des Bundestags stellt sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Regierungsbefragung noch einmal den Fragen der Abgeordneten.
Leer más »
Telefonat mit Selenskyj: Olaf Scholz sichert Ukraine mehr militärische Unterstützung zuBundeskanzler OlafScholz habe in dem Gespräch mit Selenskyj „die unverbrüchliche Solidarität“ gegenüber der Ukraine bekräftigt. Deutschland wolle das Land auch militärisch weiter unterstützen.
Leer más »
Olaf Scholz verteidigt Kürzungen beim ElterngeldDie Frauen im Bundestag scheinen sich einig: Gleich mehrere Abgeordnete haben Kanzler Scholz eine familienfeindliche Politik vorgeworfen. Der kanzelt die Fragestellerinnen ab.
Leer más »
Scholz macht Druck bei KindergrundsicherungDie Grünen wollen eine Kindergrundsicherung einführen, die bisherige Leistungen zusammenführen soll. Doch das Projekt kommt wegen des Streits um die Finanzierung nicht voran. Nun fordert Kanzler Scholz Tempo.
Leer más »
„Cum-Ex“-Affäre um Scholz: Union kündigt Verfassungsklage bei Ablehnung von U-Ausschuss anDie Union hat angekündigt, eine Verfassungsklage einzureichen, sollte die Ampel-Koalition den U-Ausschus zur CumEx-Affäre um Kanzler Scholz ablehnen. Die SPD hält ihn für verfassungswidrig.
Leer más »
Rumänien drängt bei Scholz auf Schengen-BeitrittDer Beitritt Rumäniens zum Schengenraum scheitert im Dezember an einem Veto Österreichs. Bei einem Besuch des rumänischen Premiers in Berlin verspricht ihm Scholz eine positive Wende bis zum Jahresende. Auch um den Ukraine-Krieg drehen sich die Gespräche im Kanzleramt.
Leer más »