Bei der Wahl in Bremen haben die Grünen deutlich an Stimmen eingebüßt. Umweltsenatorin Maike Schaefer zieht daraus nun Konsequenzen.
das starke Abschneiden der rechtspopulistischen Wählervereinigung „Bürger in Wut “ als Warnsignal. „Das schon alleine mit so einer Überschrift, mit so einem Begriff eine Wählervereinigung solche Ergebnisse erzielen kann, muss uns natürlich beunruhigen“, sagte die Co-Vorsitzende am Montag im Deutschlandfunk.
„Damit meine ich nicht nur innere Sicherheit und Ordnung, sondern vor allem auch die Frage der sozialen Sicherheit, dass man sich aufgehoben fühlt in der Gesellschaft.“ Die SPD wolle diese Ziele künftig noch mehr in den Mittelpunkt stellen: eine gute wirtschaftliche Entwicklung, die Schaffung gut bezahlter Jobs und eine Verringerung der Arbeitslosigkeit.Auf dieser Grundlage ließen sich soziale Sicherheit, eine bessere Bildung und bessere Integration schaffen.
„Es wäre gut, für eine stabile Regierung für Bremen zu sorgen“, sagte Czaja. Der CDU-Generalsekretär erinnerte daran, dass auch nach der Wahl in Berlin „viele nicht geglaubt haben, dass es zu einer schwarz-roten Koalition kommt“. Am Ende hätten aber die Mitglieder und die Parteiführungen sich dafür entschieden. Dies wäre auch für Bremen ein guter Weg: „Aber am Ende liegt diese Entscheidung bei Herrn Bovenschulte und nicht bei uns.
Die Partei müsse aber besser darin werden, diese Themen mit dem „materiellen Kern der sozialen Sicherheit zu verbinden“, so Lang in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“. „Das heißt, dass Leute sich von Anfang an darauf verlassen können: Wie kann ich das bezahlen? Wo betrifft es mich selbst und wie werde ich dabei unterstützt?“
Der Co-Vorsitzende der Bremer Grünen, Florian Pfeffer, kündigte eine Reaktion der Partei an. „Da wird es Konsequenzen geben, da bin ich mir ganz sicher“, sagte Pfeffer am Montagmorgen der Deutschen Presse-Agentur. Es wäre schlimm, wenn die Partei nach den Stimmverlusten einfach weitermache wie bisher. Das Wahlergebnis nannte er „dramatisch“.
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