Hat Berlin ein (Riesen-) Rad ab? Das fragt sich nicht nur manchmal der Berliner, sondern auch der Bund der Steuerzahler.
Der BdSt stellt am Dienstag sein neues „Schwarzbuch“ vor, in dem er zig Fälle von Steuergeldverschwendung aufgedeckt. B.Z. hat vorab exklusiv hineingeschaut und stellt sieben Berliner Fälle vor.Ein Tresen, an dem es kein Bier gibt – der aber den Bezirk teuer zu stehen kommt? So was kann sich auch nur Kreuzberg ausdenken.
Der Bund der Steuerzahler meint: „Diese Antwort zeigt ein altbewährtes Muster der Verwaltung, bei dem bei größeren Maßnahmen einzelne – fragwürdige – Ausgaben nicht mehr auf den Prüfstand der Wirtschaftlichkeit gestellt werden. Der Bau eines solchen Tresens – ob als Fahrrad- oder als Sitztresen – ist bei Weitem keine drängende Notwendigkeit in Berlin.
Gesamtkosten: 71,9 Mio. Euro – davon zahlt den Großteil der Bund, aber 37,1 Mio. Euro das Land. Und: Berlin rechnet jetzt schon mit einem jährlichen Defizit von mindestens 3,5 Mio. Euro – der am Land hängen bleibt. Dies könnte aber noch ins Unermesslich steigen, wenn Berliner und Touris den neuen Park nicht genügend annehmen, befürchtet der BdSt.
Und auch die Baukosten verdreifachen sich: Im Februar 2019 waren 8 Mio. Euro veranschlagt, jetzt sind es 23,3 Mio. Euro. 2020 wurde beschlossen: Es wird nicht nur saniert, sondern auch erweitert – für insgesamt 437 Mio. Euro. Im Juni 2023 korrigierte man die Kostenplanung auf 477,9 Mio. Euro.Doch das war noch nicht der letzte Akt, prophezeit der BdSt: Erst, wenn die alten Substanzen abgetragen wurde, ist das ganze Ausmaß sichtbar. Und das könnte nochmal ganz neue Kostennoten bedeuten!
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