Passau: Empörung über neues Abschiebe-Gefängnis

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Passau: Empörung über neues Abschiebe-Gefängnis
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In Passau wird ein riesiges Gefängnis gebaut – mit mindestens 100 Plätzen für Abschiebehäftlinge. Kritiker halten den Bau für völlig überzogen – und befürchten Schlimmes für Flüchtlinge. DenizAykanat aus Passau:

führen werden."Denn die Plätze sollen natürlich gefüllt werden." Aus Dünnwalds Sicht ist es auch kein Zufall, dass die großen Abschiebe-Anstalten in Hof und in Passau angesiedelt sind."Geflüchtete, die aus Tschechien und Österreich über die Grenze kommen, sollen dann direkt in Haft kommen." So unterbinde man eine eingehende Prüfung der Fälle und eine gute Beratung der Flüchtlinge, sagt Dünnwald.

Ursprünglich ging es um reguläre Häftlinge im Strafvollzug. Der Neubau war notwendig geworden, weil die JVA an der Theresienstraße in der Passauer Innenstadt zu klein ist und nicht mehr den heutigen Standards entspricht.

wäre einmalig in Deutschland. Eigentlich müssen Strafvollzug und Abschiebehaft streng getrennt werden.Passau nennt das Gefängnis"Kombi-Anstalt". Was praktisch und pragmatisch klingt wie der berühmte DDR-Mufuti, der Multifunktions-Tisch, ist in den Augen von Dünnwald ein Euphemismus:"Das ist eine extrem schwierige Kiste." Man verspreche sich davon vermutlich Synergieeffekte, wenn etwa Personal in beiden Einrichtungen eingesetzt werden könne oder ärztliche Versorgung und Essensverpflegung zentral geregelt werden.

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