Die Kommunistische Partei Chinas hat die zentrale Rolle ihres Vorsitzenden, des Staatspräsidenten Xi Jinping, weiter ausgebaut. Zum Abschluss des Parteitages stimmte die KP entsprechenden Verfassungsänderungen zu.
Chinas Staatspräsident bei der abschließenden Sitzung des 20. Parteitags der Kommunistischen Partei in Peking
Die Verfassungsänderungen zielen darauf ab, sowohl Xis Vorrangstellung und seine politischen Ideen innerhalb der KP zu manifestieren als auch die Autorität der Partei in der Volksrepublik China zu sichern. Morgen soll Xi in einer Sitzung des Zentralkomitees entgegen der bisherigen Regelungen die formale Zustimmung zu einer dritten fünfjährigen Amtszeit als Generalsekretär der KP erhalten. Ministerpräsident Li Keqiang indes wird der künftigen Führungsmannschaft des Landes nicht mehr angehören. Er fehlte zum Abschluss des Kongresses auf der Namensliste der Mitglieder des neuen Zentralkomitees.
Die sorgfältig orchestrierte, einwöchige Sitzung wurde am Ende von einem Zwischenfall um den früheren Staats- und Parteichef Hu Jintao überschattet. Der gebrechlich wirkende 79-Jährige wurde kurz vor den Verfassungsänderungen von zwei Saalordnern - offensichtlich gegen seinen Willen - von seinem Podiumsplatz neben Präsident Xi weggeführt.
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