Österreichs Konservative in Not: Kommt Ex-Kanzler Kurz zurück?

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Österreichs früherer Bundeskanzler hat noch immer viele Anhänger – durch die Schwäche seiner Partei werden es immer mehr. Könnte Kurz das Ruder wirklich herumreißen? Ein Bericht von WernerReisinger.

Er habe in der ÖVP „noch nie solch eine Leere erlebt wie derzeit“ – das sagt nicht etwa ein Politiker der Opposition im österreichischen Parlament, sondern einer, dessen Stimme in der Kanzlerpartei Gewicht hat: Heinrich Neisser, langjähriger Fraktionschef der ÖVP.

Die Partei von Kanzler Karl Nehammer steckt nach wie vor in einer tiefen Sinnkrise: Bei den zurückliegenden Landtagswahlen in Niederösterreich und Salzburg setzte es herbe Niederlagen, im Bund schafft Nehammers Partei es nicht, Lösungen für die fatale Inflationsspirale und die massive Teuerung zu finden – und scheint sich darum auch gar nicht zu bemühen. Die den Konservativen eigentlich wohlgesonnene, mächtige, doch den Kanzler scheint das kaum zu kümmern.

Am vergangenen Montag verabschiedete das EU-Parlament einen Abschlussbericht des sogenannten „Pegasus“-Untersuchungsausschusses. Dieser behandelte die zahlreichen Bespitzelungsaffären mittels der israelischen Spionage-Software „Pegasus“: So waren etwa ungarische Journalisten oder auch polnische Staatsanwälte überwacht worden. Gleich mehrmals kommt Kurz im Endbericht des Ausschusses vor.

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