Wegen Pannen muss Berlin am Sonntag das Abgeordnetenhaus erneut wählen. Diesmal soll laut Regierungschefin Giffey alles klappen. ⬇️
Mehr Wahlkabinen und mehr Stimmzettel, mehr Wahlhelfer und viermal so viel "Erfrischungsgeld" für sie: Die Bundeshauptstadt möchte neue Negativ-Schlagzeilen vermeiden. "Berlin hat aus dem Wahldebakel 2021 gelernt. Wir wollen und wir werden es besser machen", versprach Landeswahlleiter Stephan Bröchler.
sorgte Wegners CDU bundesweit für Debatten, weil sie die Vornamen der deutschen Tatverdächtigen wissen wollte.Bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 hatte sich die SPD mit 21,4 Prozent durchgesetzt, die Grünen erhielten 18,9 Prozent und die CDU 18,0 Prozent. Die Linke kam damals auf 14,1 Prozent, die AfD auf 8,0 und die FDP auf 7,1 Prozent, sonstige Parteien erreichten zusammen 12,5 Prozent. Dieses Mal kann sich die Wegner Hoffnung machen, mit der CDU stärkste Kraft zu werden.
Sollten die Grünen die Nase vorn haben, wäre das Ende der Amtszeit Giffeys als Regierende Bürgermeisterin besiegelt. Der Ton zwischen der Senats-Chefin und ihrer grünen Vize wurde zuletzt merklich rauer - ihren Streit über die Sperrung eines Teilstücks der Friedrichstraße für Autos trugen sie zum Teil öffentlich aus. Und wenn Jarasch für Veränderung und Aufbruch wirbt, ist es nicht gerade ein Vertrauensvotum für Giffey.
"Die Vorbereitung der Wahlen zum 19. Abgeordnetenhaus leidet an schweren systemischen Mängeln, die zu einer Vielzahl von weiteren Wahlfehlern bei der Durchführung der Wahlen geführt haben", schrieb der Berliner Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil. Er wertete dies als "wohl einmaligen Vorgang in der Geschichte der Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland".
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