Drohnen, die über Bundeswehr-Liegenschaften fliegen, verschärfte chinesische Spionageaktivitäten, Islamisten - bei einer Anhörung der Nachrichtendienste wird deutlich: Multiple Krisen erzeugen auch hier Stress.
Die deutschen Nachrichtendienste sehen sich angesichts gewachsener Bedrohungen durch Spionage, Extremismus und Terrorismus aktuell stärker gefordert als noch vor einigen Jahren. Die „Einstiegsschwelle“ in den Rechtsextremismus sei gesunken, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages.
„Unser sicherheitspolitisches Umfeld befindet sich im Umbruch“, konstatierte der Präsident des Bundesnachrichtendienstes , Bruno Kahl. Seine Behörde sei nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 teilweise der Kritik ausgesetzt gewesen, „nicht die Stunde“ dieses Angriffs vorausgesagt zu haben. Die allgemeine Tendenz Russlands, militärische Gewalt einzusetzen, sei aber „durchaus Gegenstand unserer Berichterstattung gewesen“.
Im Militärischen Abschirmdienst würden derzeit alle Arbeitsbereiche durch „die volatile Sicherheitslage“ stark beansprucht, sagte MAD-Präsidentin Martina Rosenberg. Neben der Verhinderung russischer Spionage zu deutscher Unterstützung für die ukrainische Armee beschäftigt den MAD laut Rosenberg momentan unter anderem die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen sowie die sich verschlechternde Sicherheitslage in Mali.
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