Seit dem Angriff der Hamas auf Israel gehen in Deutschland Menschen auf die Straßen, aus Solidarität für Israel – oder für die palästinensische Seite. Die...
Seit dem Angriff der terroristischen Hamas auf Israel gehen in Deutschland viele auf die Straßen, aus Solidarität für Israel – oder für die palästinensische Seite. Die Stimmung ist aufgeladen, Menschen begehen vermehrt Straftaten.und dessen militärischer Antwort nehmen in Deutschland antisemitische Straftaten stark zu.
In Berlin hatte die Polizei die Demonstration aus Sorge vor antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung oder Gewalttätigkeiten untersagt, das Verwaltungsgericht bestätigte das im Eilverfahren. Die Polizei geht nach dem Terrorangriff der Hamas von einer verschärften Sicherheitslage in Berlin aus. Seit Samstag, dem Tag des Angriffs auf Israel, zählte die Behörde bislang mehr als 30 Straftaten wie verbotene Symbole, Plakate und Hetzreden.
Auch in Chemnitz erstellte die Polizei nach einer unangemeldeten Protestversammlung gegen eine Solidaritätskundgebung acht Anzeigen. Bei den Anzeigen ging es laut Polizei um den Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, weil die Gegenversammlung nicht angemeldet worden war. In einem anderen Fall ging es um die Billigung von Straftaten, da etwa kriegerische Handlungen gutgeheißen wurden. Auch ein Böller sei illegal gezündet und ein Beamter beleidigt worden.
In verschiedenen Städten gab es zudem abgerissene Israel-Flaggen oder Versuche, diese zu entfernen. In Leverkusen etwa rissen Unbekannte eine israelische Flagge ab, die wegen der Hamas-Angriffe auf Halbmast hing. Einige Hundert Meter entfernt fand eine Passantin am Mittwochnachmittag eine Flagge mit Brandspuren, wie dieIn Stade bei Hamburg versuchte eine Gruppe junger Männer, eine Israel-Flagge am Rathaus abzureißen.
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