Analyse vom China-Versteher - Nach Baerbocks Besuch muss sich Diktator Xi neu sortieren
im Allgemeinen und Frankreich im Besonderen sollten sich nicht in einen Konflikt zwischen China und den USA über die Zukunft der Insel hineinziehen lassen.
Es ist gut, dass ein solcher Merkel-Moment in die deutsche Außenpolitik zurückkehrt. In dieser Pressekonferenz wird dann auch deutlich, was Baerbock mit einem feministischen Ansatz einer wertegeleiteten Außenpolitik meinen könnte. „Ich frage mich schon, ob...“ klingt da in der grünen Tradition des „I am not convinced...“, mit dem Außenminister Joschka Fischer seinerzeit die Gründe der USA für den Einmarsch in den Irak in Zweifel zog.
Das ist faktisch falsch: Das kommunistische China hat nie über Taiwan geherrscht. Dennoch ist dort eine Situation entstanden, die heute einzigartig auf der Welt ist.Der Status Taiwans ist seit Ende der 1970er Jahre nicht vollständig geklärt. Damals setzten die USA ein Zeichen, indem sie die Volksrepublik als neuen chinesischen Staat anerkannten.
Die Äußerungen von Außenminister Qin Gang erinnerten an Aussagen aus Moskau, mit denen der Kreml den Einmarsch in die Ukraine gerechtfertigt habe. Baerbock mahnte Peking, nichts zu unternehmen, was den Weltfrieden gefährde. Geschickt verband sie dies mit der Drohung, dass die Volksrepublik dafür einen hohen Preis zahlen würde.
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