Die Ukraine soll mit Munition versorgt werden. Deutschland will dabei eine „besondere Rolle“ spielen.
BRÜSSEL taz | Die EU will die Ukraine weiter aufrüsten und dabei neue Wege gehen. Während Haubitzen, Panzer und Munition bisher von einzelnen EU-Staaten in nationaler Verantwortung bereitgestellt wurden, soll es bei den dringend benötigten Granaten eine gemeinsame europäische Lieferung geben. Dies haben die 27 Außenminister am Montag in Brüssel beschlossen.
Aber auch Deutschland will nicht zurückstehen. Das größte EU-Land beansprucht bei der Munition sogar eine Führungsrolle. Dazu will Berlin die Bestellungen bei Rheinmetall und anderen deutschen Rüstungskonzernen für andere EU-Ländern öffnen. Dänemark und die Niederlande hätten bereits Interesse bekundet, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. „Wir müssen schnell handeln“, so Pistorius. Dafür wolle man „Neuland“ betreten.
Erst die eigenen Depots leeren Doch damit sind noch nicht alle Probleme gelöst. Denn weder Deutschland noch die EU kommen mit der Produktion von Munition für die Ukraine hinterher. Um ihren Beschluss umzusetzen, wollen die EU-Länder zunächst ihre Munitionsdepots leerfegen. Dafür will die EU eine Milliarde Euro geben. Mit der zweiten Milliarde soll dann die gemeinsame Beschaffung neuer Munition finanziert werden. Doch selbst dieses Geld dürfte nicht ausreichen.
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