In neun von zwölf Berliner Bezirken gewann die cduberlin klar die Wahl zur BVV. Nadja Zivkovic gewann am östlichen Stadtrand – doch wie wird sie Bürgermeisterin? BerlinWahl2023
Nun möchte sie doch Bürgermeisterin werden. Diesmal liegt ihre Partei nicht einen halben, sondern mehr als 14 Prozentpunkte vor der SPD, die nur noch Dritter wurde. Nur: Wie kommt Zivkovic an das Amt, das 2021 für fünf Jahre vergeben wurde? Und zwar fester vergeben als Senatorenposten – alle Stadträte in Berlin wurden verbeamtet.In Mitte, Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg gewannen die Grünen am Sonntag.
Doch in keinem einzigen Berliner Bezirk stellt die Union bisher den Bezirksbürgermeister. Wenn das nach dieser Wahl so bliebe, wäre den Wählern kaum noch zu erklären, wieso sie im Bezirk überhaupt ihre Stimme abgeben sollen. Das Problem ergibt sich aus der Wahlwiederholung: Die Amtszeit der Stadträte, und damit auch der Bezirksbürgermeister, läuft wie gesagt weiter. Sie könnten nur mit Zweidrittelmehrheit abgewählt werden. Oder zurücktreten. Dann wird es kompliziert, das Beamtenrecht bestraft sie regelrecht dafür. Mitglieder aller großen Parteien in vielen Bezirken wären betroffen, wenn Stadtratsposten neu verteilt werden.
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