Lieferungen an russische Rüstungsindustrie: Deutscher wegen Verstoß gegen Sanktionen festgenommen

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Eine Firma soll Maschinen nach Russland geliefert haben, die zur Produktion von Scharfschützengewehren gebraucht wurden. Der Geschäftsführer wurde am Flughafen Frankfurt verhaftet.

Den Angaben zufolge war Ulli S. Geschäftsführer eines Unternehmens in Baden-Württemberg, das Werkzeugmaschinen herstellte und vertrieb. Er habe dabei „langjährige Geschäftsbeziehungen zu russischen Waffenproduzenten“ gepflegt.

Den EU-Sanktionen zufolge ist nicht nur die Lieferung von Rüstungsgütern an Russland, sondern auch die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck untersagt. Ulli S. wurde den Angaben zufolge am Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihm den Haftbefehl eröffnet und in Vollzug gesetzt hat.

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