Landtag setzt sich mit Aktionstag IDAHOBIT für Toleranz und gegen Diskriminierung ein
Der 17. Mai wird seit 2005 international als Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie begangen. An diesem Tag hisst der Landtag Brandenburg traditionell die Regenbogenflagge als Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Gleichberechtigung. Diesen Grundwerten und dem Verfassungsgebot der Freiheit aller Menschen von Diskriminierung sind das Parlament und seine Abgeordneten verpflichtet, ungeachtet sonstiger Unterschiede in politischen Positionen.
Festgelegt wurde zudem im Einvernehmen aller Fraktionen die Reihenfolge der jeweiligen Rednerinnen. Die AfD-Fraktion hätte danach das Rederecht im Mai 2020 gehabt, allerdings fiel wegen der Corona-Pandemie dieser Termin aus. Nachdem alle anderen Fraktionen seither an einem der genannten Tage mit einer Rede vertreten waren, fällt dieses Recht für den IDAHOBIT 2023 der AfD-Fraktion zu.
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