Selten stand Deutschland bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs so in der Kritik. Der Streit um einen Gaspreisdeckel ließ nur einen Mini-Konsens zu.
Das Fazit von Olaf Scholz klang so optimistisch, dass mancher Beobachter sich fragte, ob der Bundeskanzler auf einem anderen Gipfel war. Es seien 24 Stunden „harte Arbeit“ gewesen, schlussfolgerte Scholz nach dem zweitägigen Treffen in Brüssel, aber: „Europa steht zusammen.“
Zum Abschluss sprach er von „gelebter europäischer Solidarität“, von „Geschlossenheit“ und auf Nachfrage, wie er die Kritik aus anderen Mitgliedstaaten empfunden habe, betonte Scholz, er habe „keine Brise“ gegen ihn gespürt.Da schimpften Partner, insbesondere aus Süd- und Osteuropa, über nationale Alleingänge Deutschlands, über wahlweise Egoismus oder Überheblichkeit und beklagten mangelnde europäische Solidarität.
War dies ein Zeichen der Entfremdung zwischen den beiden größten EU-Mitgliedstaaten? Oder handelte es sich um taktische Spielchen, mit denen Macron versuchte, die Deutschen so unter Druck zu setzen, dass Berlin am Ende den Wünschen aus Paris nachgeben würde? Ein gutes Omen für die nächsten Wochen sind diese verbalen Spitzen in keinem Fall. Zu wichtig ist die deutsch-französische Achse für den Erfolg Europas in dieser Großkrisenzeit.
Man hat den Ball ins Feld der Energieminister gespielt, die sich am Dienstag treffen. Die 27 Staats- und Regierungschefs rangen sich nach zehnstündigen Beratungen lediglich dazu durch, dass die EU weiter an einem Mechanismus gegen extreme Preissteigerungen arbeiten soll, wozu auch ein zeitlich begrenzter Höchstpreis gehören soll. Ein Fahrplan ohne Details, wenn man so will. Für die Bürger dürfte das wenig befriedigend sein.
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