Der Kongress der Kommunistischen Partei ebnet dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping den Weg für eine historische dritte Amtszeit. Am Ende kommt es zu einem Zwischenfall mit seinem Vorgänger Hu Jintao.
hat auf dem Kongress der Kommunistischen Partei seine Macht noch weiter ausgebaut. Zum Abschluss des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages verankerten die 2300 Delegierten in Peking seine Ideologie und dauerhafte Führungsrolle noch tiefer in der Parteiverfassung. Der 69-Jährige will am Sonntag eine ungewöhnliche dritte Amtszeit als Generalsekretär antreten und sich damit über bisher geltende Altersbegrenzungen hinwegsetzen.
Am Ende der sorgfältig orchestrierten, einwöchigen Sitzung kam es zu einem Zwischenfall mit dem früheren Staats- und Parteichef Hu Jintao. Der gebrechlich wirkende 79-Jährige wurde kurz vor den Verfassungsänderungen von zwei Saalordnern offensichtlich gegen seinen Willen von seinem Platz neben Xi Jinping vom Podium geführt. Kurz vorher waren ausländische Medienvertreter auf die Tribüne der Großen Halle des Volkes gelassen worden.
Die Delegierten sprachen sich auf dem Parteitag für die Aufnahme mehrerer theoretischer Konzepte in die Verfassung auf. Darunter sind die"Zwei Etablierungen" , mit denen die Machtposition von Xi Jinping als Kern der Partei festgeschrieben wird, und die"Ideen Xi Jinpings für den Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära" als neue Leitlinie. Auch sollen die"Vier Bewusstseinsbereiche" ergänzt werden.
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