Vom Treffen der beiden Präsidenten gibt es kaum Substanzielles zu berichten, dafür umso mehr Plattitüden. Substanzielle Zugeständnisse im Subventionsstreit sind kaum zu erwarten.
noch nicht einmal zu verschleiern versuchen, ist auf den zweiten Blick zumindest strategisch fragwürdig – vor allem aus deutscher Sicht.Standort erkennen
Die USA sind mit Abstand das größte Zielland deutscher Exporteure, die Bundesrepublik hätte bei einem eskalierenden Handelskonflikt viel mehr zu verlieren als Frankreich. Anders als aus Paris kommen aus Berlin entsprechend vorsichtige Töne, mal abgesehen von Wirtschaftsminister Robert Habeck . Zwar wird auch Macron wissen, dass ein handfester Streit mit den USA in Zeiten des Ukrainekriegs das denkbar schlechteste Szenario wäre. Schließlich erlebtderzeit einmal mehr seine sicherheitspolitische Abhängigkeit vom großen Bruder jenseits des Atlantiks.
Die Amerikaner kennen die prekäre Lage der Europäer – weshalb sie auch kaum bereit sein werden, im Subventionsstreit substanzielle Zugeständnisse zu machen. Höchstens ein Zeitaufschub, damit europäische Unternehmen ihre Lieferketten geordnet in die USA verlegen können, ist drin. Biden und Macron – sie sind allenfalls in ihrer protektionistischen Haltung vereint.– und dann kommt vielleicht mit großem Abstand Europa.
Obwohl das Mandat dafür eindeutig bei der EU-Kommission liegt, tut sich Europa ohnehin unglaublich schwer mit einem geschlossenen Auftreten. Das jahrelange Gezerre bei den Verhandlungen mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten oder mit Kanada um das Ceta-Abkommen, das am Donnerstag vom Bundestag ratifiziert wurde, ist dafür symptomatisch.Deshalb ist es umso wichtiger, dass Europa nun handelspolitisch eine Stimme findet.
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