Der Schadstoffgehalt in E-Zigaretten ist deutlich niedriger als in Tabak-Glimmstängeln, gefährlich für die Gesundheit sind sie trotzdem. Die sogenannte Vaper-Branche sieht sich im Aufwind. Doch die deutsche Steuergesetzgebung macht ihr zu schaffen.
Deutschlands E-Zigarettenbranche zieht juristisch alle Register, um die deutlich erhöhte Steuerlast auf ihren Produkten abzuschwächen. Ein Konsument und ein Händler reichten kürzlich Klage gegen das Hauptzollamt Saarbrücken beim Finanzgericht des Saarlandes ein, wie der Verband des E-Zigarettenhandels mitteilte. Der Verband unterstützt die Klage.
Der Zoll vertritt die Auffassung, dass Tabaksteuer berechnet werden muss. Dadurch würden sich Rohstoffe für die Liquids bald erheblich verteuern. Noch gilt eine Abverkaufsfrist für Ware, die bis Ende Juni an den Handel geliefert wurde. Aber spätestens wenn die Frist im Februar ausläuft, wird es wesentlich teuer.
Konsumenten könnten besagte Rohstoffe viel billiger woanders beziehen, und zwar in Drogeriemärkten, in der Apotheke und bei Online-Händlern. Dort sind die Substanzen, die man etwa auch für Cremes und den Tierbedarf nutzen kann, nicht für die E-Zigaretten-Nutzung deklariert. Daher wird keine Tabaksteuer fällig, obwohl es die gleichen Rohstoffe sind.
Kurios mutet die im Gesetz verankerte Zweckbestimmung an: Werden die Rohstoffe zum Zwecke des E-Zigaretten-Dampfens verkauft, greift die Tabaksteuer. Fehlt dieser Zweck, tut sie es nicht. „Die in Apotheken und Drogeriemärkten angebotenen Produkte, wie Glycerin und Propylenglykol, unterliegen aufgrund der fehlenden Zweckbestimmung [...] nicht einer Besteuerung“, sagt eine Sprecherin der Generalzolldirektion.
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