Kein Durchbruch, aber vorsichtiger Optimismus: Im US-Haushaltsstreit gibt es Bewegung, eine Einigung zur Schuldenobergrenze scheint möglich. Präsident Biden verkürzt vorsichtshalber eine wichtige Reise.
Im US-Schuldenstreit gibt es dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses zufolge Fortschritte bei den Verhandlungen. Eine Einigung angesichts der drohenden Haushaltskrise noch diese Woche sei möglich, sagtenach einem Treffen mit Präsident Biden und führenden Vertretern des Kongresses im Weißen Haus. Er betonte jedoch auch, dass Demokraten und Republikaner noch immer weit auseinanderliegen.
Auch Biden selbst zeigte sich optimistisch. Er ließ am Dienstag mitteilen, »dass an einer Reihe schwieriger Themen noch viel zu arbeiten sei, er jedoch optimistisch sei, dass es einen Weg zu einer verantwortungsvollen, parteiübergreifenden Haushaltsvereinbarung gebe«. Sowohl Republikaner als auch Demokraten müssten sich jedoch darauf einstellen, Abstriche zu machen.
Hintergrund des Streits ist, dass in einigen Tagen ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, sofern sich Bidens Regierung nicht mit den Republikanern im US-Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. US-Finanzministerin Janet Yellen warnte, ein solcher könnte bereits am 1. Juni eintreten.Biden fordert schon seit Monaten von den Republikanern, einer Anhebung oder Aussetzung der gesetzlich festgelegten Schuldenobergrenze zuzustimmen.
Die USA hatten das Schuldenlimit von knapp 31,4 Billionen Dollar schon im Januar erreicht. Seitdem verhindert die US-Regierung mit »außergewöhnlichen Maßnahmen« eine Zahlungsunfähigkeit, die Möglichkeiten dafür sind aber bald ausgeschöpft.
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