Für das Wochenende sind in vielen Städten in NRW Demonstrationen geplant – auch von Hamas-Anhängern. Eine Demo in Düsseldorf verläuft friedlich, die in Köln angekündigte und zunächst untersagte pro palästinensische Demo wird nun doch stattfinden. Ein Überblick.
am Wochenende vielerorts auf die Straße. Es wurden aber nicht nur Kundgebungen bei den Polizeibehörden angemeldet, bei denen die Teilnehmenden ihre Solidarität mit Israel ausdrücken wollen, sondern auch pro-palästinensische Proteste. „Wir werden mit vielen Einsatzkräften unterwegs sein“, sagt ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. Verstärkung aus anderen Bundesländern sei bislang nicht angefordert worden.
auf dem Heumarkt und „Palästina unter Besatzung“ stattfinden. „Im Vorfeld gab es bei allen Demos in NRW einen Austausch mit den jeweiligen Versammlungsleitungen – dabei ging es auch um Auflagen und Beschränkungen“, sagt der Ministeriumssprecher.Nachdem die Kölner Polizei der Kundgebung auf dem Heumarkt am Freitag eine Absage erteilt hatte, hatte der Veranstaltungsanmelder am Samstag mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Erfolg.
Die Kölner Polizei hatte den angemeldeten 100 Teilnehmern der Palästina-Demo eine ganze Reihe von Auflagen erteilt. Kölns Polizeipräsident Falk Schnabel sagte im Vorfeld: „Die Sicherheit der jüdischen Bevölkerung in der Stadtregion Köln hat für die Polizei Köln einen herausragenden Stellenwert.“ Es sei ihm ein besonderes Anliegen, dass sich alle Jüdinnen und Juden in Köln undsicher fühlten.
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