»Alles dafür tun, dass Iran keine Atombomben bekommt«: Der Kanzler ist alarmiert über die Fortschritte des Nuklearprogramms. Und der Bundespräsident entsetzt, dass auch Kinder zu Opfern der Theokratie werden.
Hintergrund ist, dass Iran eine Urananreichung auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent bekannt gegeben hatte. Dies gilt als Weg zur Herstellung von waffenfähigem Uran. Scholz fügte hinzu, dass die Lage sehr schwierig und bedrückend sei. Auch die Verfolgung iranischer Demonstranten, die nach Freiheit der Person und der Gesellschaft strebten, sei bedrückend.
Angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten in Iran hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefordert, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Das Recht auf friedliche Versammlung und auf freie Meinungsäußerung gelte wie alle Menschenrechte universell, erklärte Steinmeier am Freitag. Wer diese Rechte »gewaltsam mit Füßen tritt, muss zur Rechenschaft gezogen werden«.
Das Vorgehen der Behörden in Iran sei »menschenverachtend«, erklärte der Bundespräsident. »Sogar Kinder werden Opfer der maßlosen Gewalt des iranischen Regimes«. Die »mutigen Menschen« in Iran verdienten Gleichberechtigung, Würde und Rechte. Deutschland stehe an ihrer Seite. Steinmeier erklärte, er sei froh, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen »mit großer Mehrheit klar Stellung bezogen hat«.
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