Soziales: Heil: Auszahlungen des Bürgergelds laufen „reibungslos“
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Nun sei der Mechanismus zur Bestimmung der Höhe der Regelbedarfe um einen zusätzlichen Schritt ergänzt worden, erläuterte Heil. „Mit diesem neuen Schritt wird die voraussichtliche Preisentwicklung anhand aktuellerer Inflationsdaten berücksichtigt.“Weiter sagte Heil: „Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform seit Jahrzehnten. Deshalb erfolgt die Einführung in zwei Schritten, um die Jobcenter nicht zu überfordern.
„Die weitere Umsetzung erfolgt zum 1. Juli, denn die Jobcenter müssen die Reform auch technisch und organisatorisch sauber umsetzen können.“ Die Jobcenter leisteten viel - aber sie seien auch stark ausgelastet, beispielsweise mit der Integration von Geflüchteten. „Darauf nehmen wir mit dem zweistufigen Verfahren Rücksicht.“ Mit der zweiten Stufe würden die geplanten arbeitsmarktpolitischen Verbesserungen realisiert.
„Wir sorgen dafür, dass Menschen qualifiziert werden, um dauerhaft auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen“, so Heil. Das werde jetzt sukzessive aufgebaut. „Der Start ist gelungen, und die weitere Umsetzung erfolgt Schritt für Schritt.“ Das Wichtigste sei neben einer unbürokratischen und verlässlichen Absicherung, „dass wir die Menschen langfristig wieder in Arbeit bringen“.
Wer beispielsweise eine Berufsausbildung nachhole, könne zusätzlich 150 Euro pro Monat als Weiterbildungsgeld bekommen. „Beim Bürgergeld geht es darum, Menschen aus der Bedürftigkeit rauszuholen, etwa durch einen Berufsabschluss.“ Damit werde es auch einen Beitrag zur Arbeits- und Fachkräftesicherung leisten. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass Bürgergeld-Beziehende ein ganzheitliches Coaching erhalten können.
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