Regierung und Opposition diskutieren am Mittwoch über den Haushalt. Zu Beginn spricht Kanzler Scholz. Die Generaldebatte hier im Livestream.
BERLIN afp | Der Bundestag debattiert am Mittwoch den Haushaltsentwurf der Regierung für das kommende Jahr. Die Diskussion des Kanzleretats nutzt die Opposition traditionell zu scharfer Kritik an der Politik der amtierenden Bundesregierung.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird eine Rede im Plenum halten, die Spitzen der Fraktionen werden sich ebenfalls zu Wort melden. Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2023 sieht bei Ausgaben von 495,8 Milliarden Euro eine Neuverschuldung von 45,6 Milliarden Euro vor. Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.
Externen Inhalt erlauben Zur Debatte stehen dann am Nachmittag die Einzeletats für das Auswärtige Amt , das Bundesverteidigungsministerium und das Ministerium für Entwicklungshilfe . Am Donnerstag folgen dann die Debatten zu den Einzeletats weiterer Ministerien, ehe der Bundeshaushalt am Freitag endgültig verabschiedet werden soll.
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