In Bayern ist jeder zehnte Internetnutzer schonmal Opfer von Hasskriminalität geworden. Wie kann man dagegen vorgehen? Ein Richter hat einen Vorschlag, wie HateSpeech schnell und effektiv unterbunden werden könnte. Eine Faktenfuchs-Recherche.
"Ein Absender hat seine Vergewaltigungsfantasien mit Fotomontagen ausgestattet. Das war natürlich ganz besonders heftig, sowas dann zu sehen", berichtet Marlene Schönberger im #Faktenfuchs-Interview. Die 31-jährige Bundestagsabgeordnete der Grünen aus dem Landkreis Rottal-Inn erhielt teilweise täglich Hassnachrichten und Todesdrohungen über das Internet, erzählt sie.
In Bayern arbeiteten die Strafverfolgungsbehörden weiter daran, die Verfahrensdauer zu verkürzen, so Ott. Beispielsweise durch die Bereitstellung von Online-Meldeverfahren für Betroffene. Und dennoch sind es lediglich zehn Prozent der verfolgten Straftaten in Bayern, die in Verurteilungen enden.
Umgesetzt ist das bislang noch nicht, aus dem zuständigen Bundesjustizministerium heißt es auf #Faktenfuchs-Anfrage: "Das Bundesministerium der Justiz wird demnächst ein Eckpunktepapier für ein Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegen. Welche weiteren Ansprüche innerhalb der nationalen Spielräume gesetzlich geregelt werden sollen - z.B. Ansprüche auf Gegenmaßnahmen wie Accountsperren - ist derzeit Gegenstand der Prüfung.
Geregelt wird die Bestrafung von Hate Speech unter anderem im Paragraphen 130 im Strafgesetzbuch als Volksverhetzung. Der mögliche Strafrahmen bewegt sich im Bereich zwischen einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.Einig sind sich die vom #Faktenfuchs befragten Experten, dass Strafen und schnelle Sanktionen bei Hate Speech in den meisten Fällen durchaus ihre Wirkung zeigen. Erst am Mittwoch hat esgegeben.
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