Hamas-Terror: SPD-Chef droht Unterstützern mit Ausweisung

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„Das müssen alle wissen“: Der SPD-Vorsitzende hat eine scharfe Botschaft Terror-Sympathisanten, die auf einen deutschen Pass hoffen.

verurteilen“, sagte Klingbeil dieser Redaktion. „Wenn jemand, der auf deutschen Straßen die Hamas feiert, nicht die deutsche Staatsbürgerschaft hat, dann sollte er aus Deutschland ausgewiesen werden. Da werden wir alle Maßnahmen ausschöpfen, die der Rechtsstaat uns bietet.“

Klingbeil warnte zudem, dass Unterstützung für den Terror der Hamas und Hass auf Juden einer Einbürgerung in Deutschland im Wege stehen. „Wir sind gerade dabei das Staatsbürgerschaftsrecht zu reformieren: Die Einbürgerung ist das stärkste Bekenntnis zu unserem Land“, sagte der Chef derunterstützt, dem wird der deutsche Pass verwehrt. Das müssen alle wissen.

fügte Klingbeil hinzu: „Nicht die Palästinenser sind Terroristen, die Hamas sind die Terroristen. Viele Palästinenser sind selbst Opfer des Terrors der Hamas.“ Der Parteichef stellte klar: „Wir überprüfen natürlich alle Zahlungen.“ Es gebe aber notwendige Hilfen für die Wasserversorgung, Gesundheit oder den Ausbau Erneuerbarer Energien.

Der Sozialdemokrat äußerte sich besorgt über die Möglichkeit, dass der neue Krieg im Nahen Osten die internationale Unterstützung für dieumzuwidmen in Unterstützung für Israel. „Ich bin da sehr klar: Die Ukraine und Israel können sich auf uns verlassen. Auch, wenn das bedeutet, es kommen noch mehr Herausforderungen auf uns zu, es wird noch anstrengender. Da müssen wir durch und das kriegen wir hin.

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