Analyse von Hugo Müller-Vogg - Haben unsere Politiker den Rücktritt verlernt?
Anstand und Stil sind strenggenommen keine politischen Kategorien, schon gar keine machtpolitischen. Wenn es ums Regieren geht, gilt meist der eherne Grundsatz: Mehrheit ist Mehrheit. Soll heißen: Hauptsache regieren.
Falls Franziska Giffey nicht wissen sollte, was das ist, sollte sie nachlesen, wie Hamburgs Bürgermeister Henning Voscherau sich nach der Bürgerschaftswahl 1997 verhielt. Mit ihm hatte die SPD nur noch 36 Prozent erreicht, nach 40 Prozent 1993 und sogar 48 Prozent 1991. Bereits am Wahlabend erklärte der, „ich übernehme die volle Verantwortung für das Ergebnis“ und legte alle Ämter nieder.
erstmals seit 1947 stärkste Partei. Um einen CDU-Bürgermeister unter allen Umständen zu verhindern, holten SPD und Grüne die Linkspartei ins Boot.Giffey scheint sich eher an „Pattex-Heide“ orientieren zu wollen Giffey scheint sich indes eher an „Pattex-Heide“ orientieren zu wollen. Bei der Landtagswahl 2005 in Schleswig-Holstein überflügelte die CDU –lässt grüßen – erstmals seit mehr als 20 Jahren die SPD. Doch Ministerpräsidentin Heide Simonis wollte partout keine große Koalition unter Führung der Union.
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