Habeck lässt sich im AKW-Streit Fesseln anlegen

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Grüne stimmen für Einsatzreserve: Habeck lässt sich im AKW-Streit Fesseln anlegen

Der Dringlichkeitsantrag wurde noch am späten Nachmittag modifiziert und eine Reihe von Änderungsvorschlägen des Parteiveteranen und früheren Bundesumweltministers Jürgen Trittin übernommen, der sich mit Habecks Konzept der Einsatzreserve besonders schwer tat. Trittin hätte gerne am geplanten Atomausstieg zum Jahreswechsel festgehalten.

Schwer vorstellbar, dass sich Habeck und die Fraktion über solch einen Parteitagsbeschluss hinwegsetzen. Wie es nun zu einer für alle Koalitionspartner gesichtswahrenden Einigung kommen soll, ist offen. Dabei taten sich die Grünen erkennbar schwer, schon dieser eng begrenzten Einsatzreserve zuzustimmen. Auf dies Skeptiker ging vor allem Habeck ein, als er versicherte, einen Wiedereinstieg "wird auf keinen Fall mit uns passieren".

Habeck räumte ein, in den angenommenen Stressszenarien fehlten 4 bis 8 Gigawatt Strom, wobei die beiden süddeutschen AKW nur 0,5 Gigawatt beitragen könnten. "Sie lösen das Problem nicht", sagte Habeck. Aber es gelte, im Ernstfall alle Möglichkeiten zu nutzen. Auch Trittin erklärte die Notfallreserve für sinnvoll.

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