Instrumenten-Mix notwendig: Habeck geht mit Antworten auf FDP-Fragen in die Offensive
Das Wirtschaftsministerium schrieb in dem Antwortenkatalog, die Preisentwicklung beim Emissionshandel und die Entwicklung der Marktpreise für fossile Brennstoffe über längere Zeiträume sei für Eigentümer, die in der Regel keine Erfahrung auf den Energiemärkten hätten, schwer zu prognostizieren und daher bei der Investitionsentscheidung kaum adäquat zu berücksichtigen.
Habeck hatte sich am Mittwoch wieder zuversichtlicher gezeigt, dass die Reform des Gebäudeenergiegesetzes - das sogenannte Heizungsgesetz - vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden kann. Die Sommerpause beginnt nach dem 7. Juli. Wegen grundsätzlicher Bedenken hatte die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf zum Heizungstausch zum ersten Mal im Bundestag behandelt wurde. Das könnte nun Mitte Juni passieren.
Bei den 77 Fragen und Antworten geht es um viele Details rund um den Gesetzentwurf. So schreibt das Ministerium, je nach Langfristszenario würden 2045 zwischen 13 und 18 Millionen Wärmepumpen für eine klimaneutrale Wärmeversorgung des Gebäudesektors benötigt. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral werden. Derzeit nutzen nach Branchenangaben rund 1,2 Millionen Kunden in Deutschland Wärmepumpen.
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