Bei der Feierstunde zum 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR fordert Bundespräsident Steinmeier mehr Einsatz für die heutige Demokratie. Ausgerechnet die Linke glänzt bei dem Termin durch Abwesenheit – mit wenigen Ausnahmen.
Bei der Gedenkveranstaltung im Bundestag aus Anlass des DDR-Volksaufstands am 17. Juni vor 70 Jahren fehlten im Parlament von den 39 Abgeordneten der Linkenfraktion 32.
In der Feierstunde hörten die Abgeordneten und Gäste Berichte mehrerer Zeitzeugen und ein Tondokument von Arbeitern der Wickelei des Elektromotorenwerks in Wernigerode. Sie erklärten sich damals solidarisch mit Arbeitern in Ost-Berlin, die einen Generalstreik begonnen hatten, und forderten freie Wahlen und ein Ende der deutschen Teilung. Die Anführer wurden zeitweise inhaftiert.
Auch von den anderen Parteien fehlten Abgeordnete, jedoch sichtlich weniger als bei den Linken. Die Abwesenheit ist aufgrund der Geschichte der Partei durchaus pikant. Jedoch gilt die kleine Fraktion als überarbeitet, viele Abgeordnete sitzen in mehreren Ausschüssen. Aufgrund der Verluste in der Wählergunst war die Linke bei der letzten Bundestagswahl mit 4,9 Prozent nur knapp ins Parlament eingezogen. Sie profitierte von der Grundmandatsklausel, nach der bei drei gewonnenen Direktmandaten eine Partei entsprechend ihres Zweitstimmenergebnisses in den»Wer so spricht, der verhöhnt die Opfer des SED-Regimes.«Am Freitag forderte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mehr Einsatz und Anerkennung für die heutige Demokratie.
»Deshalb sage ich sehr deutlich: Es ist eine fadenscheinige Lüge, wenn die Gegner unserer Demokratie, wenn Populisten und Extremisten behaupten, es sei heute ›genau wie damals‹, genau wie in der Diktatur«, sagte Steinmeier. »Wer so spricht, der verhöhnt die Opfer desAm 17.
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