Der französische Präsident Emmanuel Macron plant, das Recht auf Abtreibung in die Verfassung aufzunehmen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll bis zum Jahresende dem Ministerrat vorgelegt werden. Macron betonte, dass die Freiheit der Frauen, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen, ab 2024 unumkehrbar sein werde. Diese Entscheidung wurde vor dem Hintergrund einer ähnlichen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in den Vereinigten Staaten getroffen, der das landesweite Recht auf Abtreibung aufgehoben hatte.
Auf der Plattform X schrieb Macron, der Gesetzesentwurf werde bis zum Jahresende dem Ministerrat vorgelegt und zuvor dem Staatsrat. Dieser ist das oberste Verwaltungsgericht des Landes und berät die Regierung bei rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit ihren Gesetzen.
Macron erklärte weiter, im Jahr 2024 werde die Freiheit der Frauen, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen, unumkehrbar sein. Der französische Präsident hatte sich bereits am Internationalen Frauentag im März dafür ausgesprochen, dass das Recht auf Abtreibung Verfassungsrang bekommen sollte. Dies geschah vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Obersten Gerichtshof in den Vereinigten Staaten.
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Frankreich will das Recht auf Abtreibung in der Verfassung verankernFrankreich plant, das Recht auf Abtreibung in der Verfassung zu verankern. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird dem Ministerrat vorgelegt, um die Freiheit der Frauen, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen, unumkehrbar zu machen.
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