Schuldenerlass gegen Naturschutz – klingt vielversprechend. Alison Schultz über Möglichkeiten und Grenzen eines ungewöhnlichen Tauschgeschäfts.
Damit der Mangrovenwald erhalten bleibt, muss der Klimaschutz weiter gestärkt werden Foto: Meredith Kohut/NYT/Redux/laifAlison Schultz: Ein Land, das relativ hoch verschuldet ist, bekommt einen Teil seiner Schuld erlassen und verpflichtet sich im Gegenzug, Klimaschutzprojekte im Wert dieser Schuld im eigenen Land zu finanzieren.
Umgekehrt gibt es Druck auf verschuldete Staaten, klimaschädliche Investitionen durchzuführen. Ein Beispiel: Bevor Sri Lanka letzten April Zahlungsunfähigkeit anmeldete, hatte das Land einen Anteil an Auslandsschulden im Staatshaushalt von 60 Prozent. 2021 hat das Land seine Schulden neu verhandelt. Um seine Gläubiger zufriedenzustellen, hat Sri Lanka in Aussicht gestellt, Gas und Öl im Mannar-Becken zu erschließen.
Debt for Nature Swaps wollen Klimaschutz. Die Gelder werden aber nur unter Auflagen erlassen. Nehmen die Kreditgeber da nicht im Namen des „Guten“ den Staaten ein Stück ihrer Souveränität? Diese Argumentation ist nicht so falsch. Hintergrund der IWF-Kritik ist folgendes Szenario: Ein Gläubiger, zum Beispiel eine große Bank aus Deutschland, vergibt Kredite an ein hochverschuldetes Land. Für das Risiko kassiert die Bank hohe Zinsen. Durch den Swap mag die Bank zwar weniger Geld zurückbekommen, als vertraglich vereinbart, aber üblicherweise trotzdem mehr, als der Schuldschein tatsächlich noch wert war.
Privatpersonen und Firmen haben das Recht, offiziell insolvent, also pleitezugehen. Staaten aber nicht. Sie sind somit sehr vom guten Willen der Gläubiger abhängig, also etwa davon, dass die Gläubiger die Schulden erlassen. Diese können aber argumentieren, dass der Staat seinen Bürger:innen noch mehr abverlangen muss, um die Schulden zurückzuzahlen.Dafür haben die Vereinten Nationen bereits 2015 eine Resolution ausgearbeitet.
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