SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte davor gewarnt, Europa dürfe keine Partei im Konflikt zwischen den USA und China werden. Der Koalitionspartner fdp widerspricht. spdde spdbt fdpbt Taiwan Taiwanstraße
in der ARD. „Europa muss schon versuchen, eine eigenständige Rolle so weit wie möglich zu formulieren und nicht als Anhängsel der USA dort in der Region auch zu erscheinen.“
Daher habe Macron recht, sagte Mützenich über den französischen Präsidenten, der sich ähnlich geäußert hatte. Dem SPD-Fraktionschef zufolge ist Europa „zweit-, drittrangig vielleicht sogar in dieser Region“. Wichtig seien die USA und die umliegenden Staaten.Der Einsatz für eine regelbasierte Weltordnung sei nicht an Einflusssphären geknüpft, sagt der FDP-Politiker Lechte. Er gelte weltweit.
Kritik an Mützenich kam auch von den Grünen. „Es ist irritierend, dass ein so kluger Kopf wie Rolf Mützenich den Fehler anderer wiederholt, die Souveränität Europas und die transatlantische Freundschaft als Gegensätze zu verstehen“, sagte Parteichef Omid Nouripour am Mittwoch dem Spiegel.
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