44 Staats- und Regierungschefs sind zum Gründungstreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft zusammengekommen. Was das Ziel der neuen Vereinigung ist:
Bei der Konferenz sollte es um Frieden, Sicherheit, Energie, Wirtschaft und das Klima gehen
Auf der Agenda für die vier Runden Tische standen einerseits die Themen Frieden und Sicherheit, andererseits Energie, Wirtschaft und Klima. Dass allein die Sitzordnung die Organisatoren vor Schwierigkeiten stellte, weil etwa die Nachbarn Armenien und Aserbaidschan verfeindet sind oder sich der Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland zuspitzt – geschenkt. Es war zunächst nicht überliefert, wie die bilateralen Probleme organisatorisch gelöst wurden.
Oder vor einem weiteren EU-Ableger warnten. Insbesondere die Briten lehnen es ab, einem Klub beizutreten, der den blau-gelben Stempel der Union trägt. Auch deshalb waren die Veranstalter bemüht, den Eindruck zu vermeiden, hier könnte es sich um eine institutionelle Geschichte handeln, dominiert und geleitet von der EU. Wie es in
ankam, dass sowohl Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als auch Ratspräsident Charles Michel anwesend waren? Das werden am Tag danach die Titelseiten der schrillen Boulevardblätter auf der Insel zeigen.Nicht zuletzt ging es in den Debatten der letzten Wochen auch um die Runde der Teilnehmer.
Emmanuel Macron hatte im Mai die EPG im Zuge der Debatten um eine Erweiterung der Gemeinschaft vorgeschlagen. Der Plan: Rund zwei Mal im Jahr soll sich der lose Verband in einem lockeren Nachbarschaftsrahmen treffen, um über die aktuellen Herausforderungen zu sprechen. Die nächste Zusammenkunft soll nach Aussage eines EU-Beamten in Moldawien stattfinden, dann will Spanien Gastgeber sein, gefolgt von London.Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren.
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