EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat fünf Reisen und 140 Geschenke nachträglich öffentlich gemacht. Sie versuche, so transparent wie möglich zu sein, sagt ihr Sprecher.
Eigentlich sollen von Dritten organisierte und dann durchgeführte Reisen gemäß der internen Regeln des Parlaments spätestens bis zum letzten Tag des Folgemonats gemeldet werden. Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund geht aber davon aus, dass dies auch andere Mitglieder versäumt haben:"Wahrscheinlich gibt es noch mehr Reisen anderer Abgeordneter, die ,vergessen' wurden, weil diese Regeln in der Vergangenheit nicht richtig durchgesetzt wurden.
Metsola erklärte, dass der Staat Israel den Unterlagen zufolge die Kosten für zwei Nächte in einem Hotel übernommen hatte. Wie der Sprecher der Präsidentin betonte, sei es etwa aus Sicherheitsgründen üblich, dass der Gastgeber gewisse Entscheidungen treffe. Sie hatte die Reisen den Angaben zufolge vergangene Woche öffentlich gemacht.
Die Geschenke meldete sie demnach ebenfalls in der vergangenen Woche. Seit Anfang 2022 erhielt sie etwa 140 Geschenke, darunter einen Schal, Bücher und Wein."Die Präsidentin nimmt im Namen der Institution Geschenke entgegen. Sie behält diese nicht", sagte ihr Sprecher. Die internen Regeln des Parlaments sehen bei Geschenken - ähnlich wie bei den Reisen - vor, dass diese nach Erhalt spätestens bis zum letzten Tag des Folgemonats gemeldet werden.
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