Die Regierungsbildung bleibt in Spanien ungewiss. Der erste Versuch wird nun von Konservativen-Chef Alberto Núñez Feijóo unternommen. Aber selbst der ...
Gut zwei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien hat der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo den ersten Versuch einer Regierungsbildung gestartet. Medien und Beobachter bezeichnen diesen jedoch übereinstimmend als hoffnungslos.
Mit einer Rede leitete Feijóo im Unterhaus in Madrid die Debatten über seine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten ein. Die Abstimmung über die Bewerbung findet morgen statt. Die Kandidatur des Chefs der Volkspartei PP sei „zum Scheitern verurteilt“, meinte der Fernsehsender RTVE.Pedro Sanchez ist amtierender Ministerpräsident von Spanien.Die PP hatte bei der Wahl am 23.
In der ersten Runde benötigt der Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen, um zum Regierungschef der viertgrößten Volkswirtschaft der Europäischen Union gewählt zu werden. Im zweiten Wahlgang würde 48 Stunden später eine einfache Mehrheit ausreichen. Aber auch die ist für Feijóo nicht in Sicht.
Feijóo kann höchstens mit 172 der insgesamt 350 Stimmen rechnen: Mit den 137 seiner PP, den 33 der rechtspopulistischen Partei Vox sowie mit je einer Stimme zweier Regionalparteien. Alle anderen 178 Abgeordneten werden den Erwartungen nach mit „Nein“ votieren. Auch Feijóo hat indirekt zu verstehen gegeben, dass er keinen Erfolg erwartet.Sánchez werden bessere Chancen eingeräumt.
Beide streben die Unabhängigkeit Kataloniens an. Für ihre Unterstützung fordern sie unter anderem eine Amnestie für jene „Catalanistas“, die an dem gescheiterten Abspaltungsversuch von 2017 teilnahmen. Sánchez hat gemäß Verfassung nur bis zum 27. November Zeit, um Neuwahlen zu verhindern.
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