Bis tief in die Nacht haben die Staats- und Regierungschefs an Tag eins des EU-Gipfels zusammengesessen. Doch einen konkreten Plan zur Begrenzung der Gaspreise gibt es weiterhin nicht.
Kanzler Scholz mit Belgiens Premier De Croo und dem scheidenden italienischen Ministerpräsidenten DraghiKein Durchbruch, aber Einheit gewahrt: Im Streit über die richtigen Maßnahmen gegen die hohen Energiekosten haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten einen Kompromiss gefunden.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte nach dem ersten Gipfeltag an: „Wir werden einen Marktkorrekturmechanismus einführen, um Episoden überhöhter Gaspreise zu begrenzen.“ Ihre Behörde werde nun mit den Fachministern der EU-Staaten an einem Gesetzesvorschlag dafür arbeiten.Standort erkennen
Ein Preisdeckel für Gas wird in der EU schon seit Monaten gefordert. Allerdings gibt es unterschiedliche Konzepte, wie der Preis begrenzt werden soll. Eine mögliche Option ist etwa ein Deckel auf den Preis für Gas, das zur Stromproduktion genutzt wird. Dieser dürfte – auch wegen des Widerstands Deutschlands – erstmal nicht kommen. Zunächst soll es dem Gipfel-Beschluss zufolge eine Kosten-Nutzen-Analyse geben.
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