Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium sind sich beim aktuell größten Auslandseinsatz nicht einig. Nun lautet der Kompromiss: Abzug in Raten.
Bleiben oder gehen? Die Bundesregierung vertritt dazu widersprüchliche Standpunkte Foto: Carsten Hoffmann/dpa
Strittig war jetzt noch die Beteiligung an der UN-Friedensmission Minusma, um deren Zukunft sich am Dienstag das Treffen im Kanzleramt drehte. Unter den aktuell 17.622 Minusma-Angehörigen sind 591 Deutsche, 535 davon Bundeswehrangehörige. Eine Hauptaufgabe der Deutschen sind Aufklärungsmissionen in und um die Stadt Gao im Nordosten Malis.
Zwischenzeitlich hatte die Nachrichtenagentur AFP schon in der vergangenen Woche gemeldet, die Bundesregierung habe sich auf einen Abzug geeinigt. Offizielle Stellen widersprachen zunächst; irgendjemand aus der Koalition hatte der Agentur offenbar eine falsche Information durchgestochen. In der Ampel wurde seitdem fröhlich spekuliert, wer wohl mit welchem Interesse die Meldung lanciert hat.
Seit Wochen darf sie zudem ihre Heron-Drohnen nicht mehr in Mali starten, wodurch ihre Aufgabe der Aufklärung stark erschwert ist. Durch den Abzug weiterer Partnerstaaten könnte sich die Sicherheitslage für die Deutschen weiter verschlechtern. Erschwerend kommt hinzu, dass die malische Regierung Söldner des russischen Militärunternehmens Wagner ins Land geholt hat.
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