Europa soll eigenständig werden? Keine schlechte Idee. Aber dazu müsste Europa mit einer Stimme sprechen. Und das tun weder Scholz noch Macron
Der französische Präsident meint, einen europäischen Mittelweg zwischen China und den USA zu finden, um die Handlungsfreiheit und Unabhängigkeit Europas von den beiden Mächten zu garantieren. Macron ist nämlich unter keinen chinesischen Bann gefallen. Es war Frankreich, das die handelspolitischen Schutzmaßnahmen innerhalb der EU initiiert hat. Sei es die Investitionskontrolle, Huawei mit 5G, ausländische Subventionen oder dergleichen.
Scholz hingegen ist bis heute deutlich chinafreundlicher. Es war unweise, von Macron davon zu sprechen, sich von den USA nicht in den Taiwankonflikt hineinziehen zu lassen. Das wäre möglich, wenn Europa militärisch mächtig genug wäre. Doch das Gegenteil ist der Fall. Ohne die US-Führung im Ukrainekonflikt wäre Osteuropa gefallen und Wladimir Putin wäre heute Wladimir der Große.
Emmanuel Macron ist der pro-europäischste Präsident Frankreichs seit Jahrzehnten. Aber auch er macht wie alle seine Vorgänger den Denkfehler, dass Frankreich diesen Kontinent mit Deutschlands Zustimmung führen kann. Das wird nicht funktionieren.
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