Digital Health: Bundesregierung wartet auf Europa

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Digital Health: Bundesregierung wartet auf Europa EHDS Gesundheitsdaten

Zur Digitalisierung des Gesundheitswesens hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine Digitalstrategie vorgestellt. Demnach sollen die Gesundheitsdaten von Patientinnen und Patienten künftig der Forschung schneller und einfacher zur Verfügung stehen.

. Allerdings wird weder für das für die Digitalisierungsstrategie zentrale Gesundheitsdatennutzungsgesetz noch für das Forschungsdatengesetz ein Termin genannt. Der Grund: Das Bundesgesundheitsministerium will erst einmal die laufenden Verhandlungen zur Regelung des künftigen Europäischen Gesundheitsdatenraums abwarten.

Eine weitere Anpassung an europäisches Recht soll im fünften Buch Sozialgesetzbuch in § 303e stattfinden, der regelt, wer überhaupt einen Antrag stellen darf, die Forschungsdaten aus dem Gesundheitsbereich zu nutzen. Statt eine abschließende Liste nutzungsberechtigter Stellen vorzugeben, prüft die Bundesregierung, ob es genügt, einen bestimmten Nutzungszweck anzugeben. Damit könnten auch Pharmaunternehmen etwas leichter Zugang erhalten.

Anders ist das bei der Pseudonymisierung. Zur "Steigerung der Datenqualität" sollen bei der Datenerhebung, -sammlung, -nutzung und -aufbewahrung die Gesundheitsdaten mit „persistenten Identifikatoren ausgezeichnet und mit standardisierten Metadaten angereichert“ werden. Damit vereinfache sich die Nutzung der Forschungsdaten für die unmittelbaren Forschungszwecke sowie auch für deren "Nachnutzung".

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