Die Berliner SPD und die Koalitionsfrage: Zwischen Grünen und Giffey

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Der Landesvorstand der Berliner SPD hat ihre Spitzen­kandidatin nicht vom Hof gejagt. Am Freitag starten die Sondierungen. Das Dilemma aber bleibt.

BERLIN taz | Für den Moment haben sie sich wieder zusammengerauft. Personelle Konsequenzen, wie sie einige aus der SPD gefordert hatten, spielten auf der Sitzung des SPD-Landesvorstands am späten Montagnachmittag keine Rolle mehr. Stattdessen einigten sich die knapp 40 Mitglieder des Gremiums auf ein gemeinsames Papier.

Keine Berlin-Partei mehr Kritik kam trotzdem auf. Schließlich hat die SPD, die im Wahlkampf 2021 noch darauf gesetzt hatte, in den Außenbezirken Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen, gerade dort an die CDU verloren. Außerhalb des S-Bahn-Rings ist die Wahlkarte schwarz, in den Innenstadtbezirken größtenteils grün. Die SPD ist nicht mehr die „Berlin-Partei“, als die sie sich gerne sieht.

Bei Kai Wegner wird sie damit offene Türen einrennen. Noch ist zwar nicht ganz klar, wann genau die Sondierungen mit der SPD beginnen, doch die Positionen von Franziska Giffey und dem CDU-Chef liegen etwa in der Verkehrspolitik nicht weit auseinander. „Mit mir gibt es keine Politik gegen das Auto“, hatte Wegner vor der Wahl in einem Interview gesagt.

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