Die Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie ist ein weiteres Mal verschoben worden.
Militär, Diplomatie und noch viel mehr: Die Sicherheitsstrategie soll viele Politikbereiche überwölben
Es ist wieder passiert: Die Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie wurde ein weiteres Mal verschoben. Das Kabinett wird jetzt frühestens Mitte Juni grünes Licht für das schon seit Februar erwartete Grundlagendokument geben. Eine für den 25. Mai geplante Diskussion der Sicherheitsstrategie im Bundestag wurde abgesagt. Eine der Folgen: Wenn sich die
am 20. Juni in Berlin zu Regierungskonsultationen treffen, wird das geschehen, ohne dass die ebenfalls schon lange angekündigte China-Strategie vorliegen wird. Denn die soll auf der Nationalen Sicherheitsstrategie aufbauen. Wie so vieles andere.Der Anspruch dieser Nationalen Sicherheitsstrategie ist ambitioniert. Zum ersten Mal will Deutschland eineunter dem Begriff der"Integrierten Sicherheit" vornehmen.
Vielleicht hätte sich die Regierung und das bei der Strategieentwicklung federführende Auswärtige Amt von vornherein nicht so sehr zeitlich unter Druck setzen müssen.
SPD-Parlamentarier Arlt sieht die Verschiebung des Vorstellungstermins gelassen. Und richtet den Blick auf das – hoffentlich bald vorliegende – Ergebnis:"Eine Sicherheitsstrategie soll natürlich helfen, dass es im Endeffekt schneller geht und schneller Entscheidungen getroffen werden können", sagt der Politiker."Darum sehe ich es jetzt auch nicht als Schwäche, dass wir es immer wieder verschieben, und nochmal einen Monat, und nochmal einen Monat.
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