Planlos in die Wirtschaftsflaute, planlos in die nächste Corona-Welle? Die Bundesregierung darf nicht im Notmodus operieren, sondern muss die Zukunft jetzt strukturell neu aufstellen.
, mit gegenseitigen Blockaden, Schuldzuweisungen und viel Theater, kann schon der Eindruck entstehen, dass sie vielleicht als letzte den Ernst der Lage nicht erkannt hat. Denn die ist verheerend: Die Wirtschaft stagniert. Der erhoffte Frühjahrsaufschwung ist ausgeblieben.ab. Der Internationale Währungsfonds sieht die deutsche Wirtschaft aktuell auf Schrumpfkurs.
Dazu gehört Ehrlichkeit. Ehrlichkeit, die zuletzt Olaf Scholz im Sommerinterview vermissen ließ. Denn die aktuelle Konjunkturschwäche lässt sich nicht mehr abwenden. Dass es soweit kommt, geht vor allem auf Fehler der Vergangenheit zurück, wie den viel zu langsamen. Kurzfristig kann die Regierung an den vielen einzelnen Ursachen nun nichts mehr ändern.
Der schwache Konsum ist durch hohe Preise bedingt. Die Inflationsbekämpfung liegt nicht allein im Einflussbereich Deutschlands. Sie ist Kernaufgabe der Europäischen Zentralbank , die über die Höhe der Zinsen ein stabiles Preisniveau sicherstellen soll.Dass zu wenig gebaut wird, liegt vor allem an eklatant gestiegenen Baukosten und Hypothekenzinsen. Diese sind allerdings wiederum eine Folge der aggressiven Zinspolitik der EZB.
Und auch die Industrie leidet vor allem unter der schwachen Entwicklung der Weltkonjunktur. Das geht nicht nur der exportabhängigen deutschen Wirtschaft so. Auch die zweitgrößte Volkswirtschaft
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