Datenschutzkonferenz: Verarbeitung von Patientendaten muss Grundrechte einhalten Datenschutz Datenschutzkonferenz
. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder hat dazu jetzt eine Resolution verabschiedet. "Wissenschaftliche Forschung bringt unserer Gesellschaft notwendige und entscheidende Vorteile", hob der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hervor.
Mit der einschlägigen "Petersberger Erklärung" wollen die Datenschützer helfen, transparente und nachvollziehbare Regeln für den Umgang mit Patientendaten zu schaffen. "Mit dem besten rechtlichen und technischen Schutz für die betroffenen Personen", betonte Kelber. Dazu müsse auch das Forschungsgeheimnis gesetzlich geregelt werden. Die DSK habe dazu schon 2004 einen Vorschlag für ein Forschungsdatengesetz gemacht.
Zu den grundlegenden Garantien und Maßnahmen gehören für die DSK auch die Themen Verschlüsselung und Pseudonymisierung der Daten durch eine Vertrauensstelle. Ferner plädiert die Konferenz für eine frühestmögliche Anonymisierung. In diesem Fall könnten Forschende entsprechende Daten umfassend nutzen. Ein zentrales Registerverzeichnis und eine zentrale koordinierende Stelle mit Lotsenfunktion hält die DSK ebenfalls für wichtig.
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