Die chinesische Regierung setzt auf eine massive Polizeipräsenz, um Demos wie am Wochenende zu unterbinden. Passanten werden angehalten, Handys auf VPN-Dienste überprüft. Das scheint bisher zu wirken.
forderte die chinesische Führung zur Achtung der Meinungsfreiheit auf. Die chinesischen Behörden reagieren auf die Protestwelle in mehreren Städten mit starker Polizeipräsenz und Online-Zensur.Die Wut über die strikte Null-Covid-Politik in China hatte sich in den vergangenen Tagen in landesweiten Protesten entladen. Auslöser war ein Wohnhausbrand mit zehn Toten in der Millionenstadt Urumqi in der nordwestchinesischen Region Xinjiang.
Bundespräsident Steinmeier unterstrich die Bedeutung der Meinungsfreiheit. »Die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut«, sagte er der Deutschen Welle.Er hoffe daher, dass die staatlichen Behörden in China dieses Recht achten. Angesichts der strengen Coronabeschränkungen in China habe er »Verständnis dafür, dass die Menschen ihre Ungeduld auf den Straßen zeigen«.beobachte die Unruhen in China »aufmerksam«.
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