Wahl in Berlin: Nächste Panne auf Stimmzettel entdeckt
Berlin - Die Wiederholungswahl in Berlin hat offenbar die nächste Panne produziert. Diesmal betrifft es Stimmzettel, die im Berliner Stadtteil Neukölln produziert wurden. Konkret wurde im Wahlkreis Neukölln 2 auf einem Stimmzettel ein Kandidat der
angegeben, der gar nicht mehr in Berlin wohnt. Das teilte der Landeswahlleiter der Hauptstadt am Donnerstag laut der NachrichtenagenturDiese Panne hat nun Auswirkungen auf die Wiederholungswahl in Berlin. Denn bislang per Briefwahl abgegebene Stimmen für diesen Kandidaten sind ungültig. Die Briefwahl in Berlin ist seit dem 02. Januar dieses Jahres möglich. Einen Ersatzkandidaten kann die FDP für die Wiederholungswahl nicht mehr nominieren.
den Wahlkreis Neukölln 2 für sich entscheiden können. Die FDP hatte damals 2,6 Prozent der Erststimmen in diesem Wahlkreis erhalten.Stephan Bröchler, Landeswahlleiter in Berlin, bemühte sich, die Bedeutung der Panne zu relativieren. „Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen – weder im Bund noch in den Bundesländern.“ Wichtig seien „Transparenz, eine schnelle Fehlerkorrektur und engmaschige Kontrollen.
Dass die Berlin-Wahl überhaupt wiederholt werden muss, liegt an einer ganzen Reihe an Pannen, die sich bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2021 ereignet hatten. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl im Anschluss für ungültig erklärt. Die Richterinnen und Richter ordneten aber keine Neuwahl an, sondern eine Wahlwiederholung. Diese wurde von Landeswahlleiter Bröchler auf den 12.
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