Carola Wolle MdL: OLG Stuttgart bestätigt Corona-Kritiker
Das OLG Stuttgart hat Bußgelder gegen Maskenverweigerer für verfassungswidrig erklärt. Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat diese Entscheidung begrüßt:
„Das OLG Stuttgart befasst sich endlich mit den entscheidenden Fragen des Corona-Regimes. Waren Maskenpflicht und zahlreiche andere Repressalien überhaupt verfassungskonform? Und die Richter kommen zu dem Schluss, dass sie es bis 19. November 2020 nicht waren. Das ist ein großer Erfolg und auch eine Genugtuung für alle Menschen mit Verstand und Mut.
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