Die Cannabis-Legalisierung ist im Koalitionsvertrag der Ampel verankert. Nun nimmt sie Gestalt an. Die wichtigsten Details und Eckpunkte im Überblick.
Fraglich ist, ob mit der Cannabis-Legalisierung auch Apotheken das Recht bekommen, Cannabis verkaufen zu dürfen. In den Eckpunkten wird darauf hingewiesen, dass so der Schwarzmarkt besser bekämpft werden könnte. Das gilt vor allem für ländliche Regionen.
Auch zur Besteuerung wurden erste Details bekannt: Demnach sollen alle Umsätze, welche mit Cannabis-Produkten erzielt werden, automatisch der Umsatzsteuer unterliegen. Außerdem soll eine Cannabissteuer eingeführt werden."Eine steuerliche Bemessung anhand des THC-Gehaltes erscheint sachgerecht", wird in Lauterbachs Eckpunkten vorgeschlagen. Über die Höhe der Cannabissteuer gibt es noch keine Informationen.
Ein Import von Cannabis kommt nicht infrage, was Gründe im Völkerrecht und im EU-Recht hat. Daher muss der Bedarf an Cannabis durch den Anbau in Deutschland gedeckt werden."Nach vorläufiger Einschätzung ist ein internationaler Handel von Cannabis zu Genusszwecken auf Basis beziehungsweise im Einklang mit internationalen Rahmenbedingungen nicht möglich.
Derzeit konsumieren laut dem Gesundheitsminister rund vier Millionen Erwachsene in Deutschland Cannabis. Das Geschäfts auf dem Schwarzmarkt brummt, es gibt organisierte Kriminalität. Viele Produkte sind verunreinigt, was auch dazu führen soll, Konsumenten in andere Drogen zu überführen.
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