Bürokratie und schleppende Genehmigungsprozesse - Scholz fordert mehr Tempo - 'brauchen Ruck in den Behörden'

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Bundeskanzler Scholz hat einen Mentalitätswandel für weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsprozesse angeregt.

Dazu brauche es einen - so wörtlich -"Ruck" in den Behörden, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er wolle die Beamtinnen und Beamten dazu ermutigen, schnell und pragmatisch zu handeln. Zugleich beklagte Scholz einen Wust an Regeln. Über Jahrzehnte sei parteiübergreifend mit viel Liebe zum Detail ein Dickicht an Vorschriften geschaffen worden, an denen alle Ebenen von Bund, Ländern und Gemeinden beteiligt gewesen seien.

Zum Thema Baugenehmigungen sagte Scholz, er sei für eine Vereinheitlichung, um etwa das serielle Bauen voranzubringen. Noch sei es so, als ob ein Autohersteller jedes seiner Fahrzeuge in jedem deutschen Landkreis gesondert genehmigen lassen müsste. Er halte das für absurd und sei etwa dafür, bestimmte Grundtypen von Häusern einmal genehmigen zu lassen und dann individualisiert überall errichten zu können.

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