Mit dem Jahreswechsel ist HartzIV Geschichte. Bedürftige erhalten nun Bürgergeld. Mit 502 Euro ist der Regelsatz für Erwachsene gut zehn Prozent höher als bisher. Betroffene sind aber nicht begeistert – denn auch die Inflation ist derzeit hoch.
Hannes Bernklau ist Musiker. Seine Fürther Band hatte mit Beginn der Pandemie keine Auftritte mehr – das Einkommen war weg, er musste Hartz IV beantragen. Herausgeschafft aus der Grundsicherung hat er es noch nicht. Dass ihm mit dem Bürgergeld nun 502 Euro zustehen, kommentiert er mit einem bitteren Lachen. Die Erhöhung gleiche die Inflation nicht aus: "Die reden von zehn Prozent Inflation, aber im Supermarkt ist es ein Drittel, mindestens", so Bernklau.
Es sei allerdings "schon ein Kraftakt gewesen", sagt Vanessa Ahuja, für Leistungen zuständiges Vorstandsmitglied der BA. Schließlich gehe es ja nicht nur um neue Regelsätze, sondern auch um geänderte Bedingungen für Wohnen und Vermögen. Das war der umstrittenste Teil der Reform.
Langzeitarbeitslosen, die Termine im Jobcenter versäumen oder sich Jobs beziehungsweise Trainingsmaßnahmen verweigern, darf weiterhin werden. Im Wiederholungsfall bis zu 30 Prozent. Die Sanktionen dürfen aber die Kosten der Unterkunft nicht mehr betreffen. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Jobcentern da Grenzen gesetzt.Der zweite Teil, der mit dem Bürgergeld verbundenen Veränderungen, kommt erst zum 1. Juli 2023. Dann müssen die Jobcenter Bürgergeldempfänger nicht mehr zwingend in Jobs vermitteln.
Hannes Bernklau kann mit diesen Neuerungen wenig anfangen. "Ich will keine Bewerbungstrainings und keine Weiterbildung", sagt er – und auch keinen anderen Job: "Ich will Musiker bleiben." Dass die Betreuerinnen und Betreuer im Jobcenter jetzt mehr Freiheiten bekommen, freut ihn dennoch: "Ich hoffe, dass man mehr die Menschen sieht, die ja aus ganz unterschiedlichen Gründen arbeitslos sind.
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