Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat für seine Rede zu wachsendem Antisemitismus in Deutschland breite Zustimmung erhalten. Israels Botschafter in
Deutschland, Ron Prosor, sprach am Donnerstag von"richtigen Worten zur richtigen Zeit", die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien von einem"starken, notwendigen Auftritt". Habecks Wirtschaftsministerium hatte die Videobotschaft des Ministers am Mittwochabend auf der Plattform X veröffentlicht.prangerte sowohl den Antisemitismus bei Islamisten und Rechtsextremen als auch jenen "in Teilen der politischen Linken" an.
Das Verbrennen israelischer Fahnen oder das Preisen des Hamas-Terrors seien Straftaten, betonte Habeck. Wer Deutscher sei, müsse sich dafür vor Gericht verantworten, wer kein Deutscher sei, riskiere seinen Aufenthaltsstatus zu verlieren oder abgeschoben zu werden. Israels Botschafter in Deutschland dankte Habeck "für die richtigen Worte zur richtigen Zeit". Im "Tagesspiegel" betonte-Chefin und Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, Karin Prien, schrieb auf X von einem "starken, notwendigen Auftritt". Nun zum zweiten Mal nach dem 7. Oktober, dem Tag des Hamas-Angriffs treffe Habeck, "wie kein anderer in dieser Bundesregierung, den richtigen Ton.
Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm begrüßte die "unterstützenswerten" Worte Habecks gegen Antisemitismus, forderte ebenfalls Gleiches aber auch vom Rest der Bundesregierung. So müsse Bundesinnenministerin Nancy Faeser sicherstellen, dass in deutschen Moscheen "keinerlei Raum für antisemitische und anti-westliche Rhetorik ist", verlangte Throm im Portal t-online.
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